Die neokonservativen Thinktanks in der BRD

Wie SPD und CDU die gelenkte Demokratie einführen wollen

 

Putin ist ein "lupenreiner Demokrat", so Gerhard Schröder 2004 bei Beckmann. Wie sehr das dem Demokratieverständnis der abgewählten SPD und der immer noch nicht ausreichend weggewählten CDU entspricht, zeigt dieser Vortrag. Er beleuchtet dabei Gedankengut und Arbeit von Thinktanks wie des "Frankfurter Zukunftsrats", der "Initiative Neue Marktwirtschaft" und des "Konvents für Deutschland" und die Auswirkungen auf die aktuelle Politik.

 

Überwachungswahn? Stasi 2.0?

 

Tatsächlich ist das mit den neuen "Sicherheitsgesetzen" aber auch mit der Ausrichtung von Forschung und Lehre an der Wirtschaft gezeigte Demokratieverständnis gar nicht so weit entfernt von dem der "Deutschen Demokratischen Republik", auch wenn die Ideologie eine völlig andere ist.

 

Dieser Vortrag zieht nicht nur unheimliche Vergleiche, sondern versucht ein Gesamtbild zu zeichnen, wie es in den Köpfen der neokonservativen Elite vorherrscht. Viele Maßnahmen, die scheinbar in keinem Zusammenhang stehen, wie das "Studium Bolognese", die Hartz-Gesetze und Projekte wie INDECT passen plötzlich sehr gut zusammen.