Hallo,

ich wusste, bis gestern, erschreckend wenig über diesen Vertrag. Ich kann euch diesen kleinen Film nur ans Herz legen:

Video: Der Lissabonner Vertrag tritt in Kraft

Was meint ihr dazu?

Ich bin enttäuscht von unserer (Deutschland) Politik.

hier als Wikipedia-Eintrag

 

 

Meine persönliche (politische) Meinung:

Zu den entscheidenden Nachteilen des Vertrages gehören, dass der Vertrag von Lissabon erneut keine Verfassung für die Bürgerinnen und Bürger in der Union ist. Das gesamte Vertragswerk ist für den Normalbürger - aber nicht nur für diesen - nicht zu verstehen, das können nur noch Europarechtler. So ist eine Identifizierung für die Bürgerinnen und Bürger mit der Europäischen Union nicht zu bewerkstelligen.

 

Gleiches trifft auf das Zustandekommen des Vertrages zu. Es ist ein Vertrag der Regierenden, nicht der Bürgerinnen und Bürger.

 

Besonders beunruhigt uns/mich der in großen Teilen neu gefasste Abschnitt der Bestimmungen über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, da er wesentlich militärisch geprägt ist. Wir/ich halte(n) diese militärische Ausrichtung für falsch und gefährlich. Besonders betrifft dies die Verpflichtung der Mitgliedstaaten auf "schrittweise Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten" (Artikel 42, Absatz 3 EUV). Das heißt im Klartext ständige Aufrüstung.

 

Erforderlich im Sinne einer friedlichen, demokratischen, sozialen und ökologischen Entwicklung ist aber nicht Aufrüstung, sondern Abrüstung! Mit der Einrichtung einer "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" für militärisch besonders anspruchsvolle" Staaten wird aber ein militärisches Kerneuropa auf den Weg gebracht.

 

Das neoliberale Konzept des europäischen Binnenmarktes und der Wirtschafts- und Währungspolitik mit den Prioritäten Wettbewerbsfähigkeit und Preisstabilität hat sich auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger negativ ausgewirkt. Trotzdem will man daran festhalten.