Das soll jetzt aber nicht als Wahlwerbung verstanden werden. http://www.wiwo.de/politik/deutschland/anti-euro-partei-alternative-fuer-deutschland-sammelt-anhaenger/7916494.html

 

 

Ich weiß noch nicht was ich wähle. Jedenfalls keine Blockpartei.

Das soll jetzt aber nicht als Wahlwerbung verstanden werden. http://www.wiwo.de/politik/deutschland/anti-euro-partei-alternative-fuer-deutschland-sammelt-anhaenger/7916494.html

 

 

Ich weiß noch nicht was ich wähle. Jedenfalls keine Blockpartei.

 

Ich auch nicht mehr, nachdem sie alle dem ESM zugestimmt haben. Das würde ich nur noch in der Not tun um eine radikale Partei zu verhindern.

 

Die Kommentarfunktion wurde hier http://www.tagesschau.de/inland/antieuro100.html übrigens schon geschlossen, die Angst vor anderen Meinungen sitzt tief. Wo kämen wir denn hin wenn der Bürger plötzlich artikuliert dass alternativloses gar nicht ohne Alternativen ist.

 

Es werden erst mal die üblichen Schemen ablaufen: nationalistisch, rechte Ecke usw.

 

Nur nicht mit den Argumenten auseinandersetzen.

 

Lutz

Na, mal sehen was wird. Vielleicht gibt es dann doch endlich wieder eine Oposition im Bundestag. Ich sah da nur noch eigentlich, leider die Linke. Das will schon was heißen für den Zustand der Parteienlandschaft in Deutschland.

Na, mal sehen was wird. Vielleicht gibt es dann doch endlich wieder eine Oposition im Bundestag. Ich sah da nur noch eigentlich, leider die Linke. Das will schon was heißen für den Zustand der Parteienlandschaft in Deutschland.

Ich hoffe ja auch noch. Und wenn sie nur mit 10 Prozent reinkommen können sie trotzdem Themen ansprechen die sonst unter den Tisch gekehrt werden. Der EU-Vermögensbericht soll ja z.B. auch zurückgehalten werden weil er Fragen aufwerfen würde wer nun eigentlich wen retten soll.

 

Lutz

Gegen den ESM war z.B auch die Partei der Vernunft. Ob die aber sonst "gut" sind weiss ich nicht. Die Partei folgt anscheinend auch im wesentlichen der österreichischen Schule. Wobei "gar kein" Sozialstaat ja auch nicht unbedingt wünschenswert ist.

Das ist auch meine Hoffnung. Endlich mal wieder eine Politik mehr im Sinne Deutschlands ,unabhängig von Parteiinteressen. Träume dürfen ja noch erlaubt sein.

was genau ist die "österreichische Schule"?

was genau ist die "österreichische Schule"?

 

 

 

/:=[

Ist eine Volkswirtschaftstheorie: http://de.wikipedia.org/wiki/Österreichische_Schule

 

(V)_(;,,;)_(V)

Also ich kannte das auch noch nicht. Ist auf jeden sehr anspruchsvoll. Mit Sicherheit nicht einfach zulernen.Wirtschaftswissenschaften sind nicht mein Steckenpferd. Unsere Bundesregierung kennt

 

sich damit aber auch nicht aus. Soviel bin ich mir sicher.

 

Auf jeden Fall wird es schwer die Gründer dieser Partei wieder in die "rechte" Ecke zu drücken. Das läßt hoffen!

Soll ja da noch eine neue Partei geben, die nennen sich "die Piraten", die wollen auch alles ganz anders machen und sich besonders dadurch von den etablierten Parteien abheben, dass die Basis das Sagen hat.

Soll ja da noch eine neue Partei geben, die nennen sich "die Piraten", die wollen auch alles ganz anders machen und sich besonders dadurch von den etablierten Parteien abheben, dass die Basis das Sagen hat.

Da hoffte ich auch mal, insbesondere was Transparenz betraf. Ich halte die mittlerweile nach gutem Start aber erst einmal für gescheitert, zu sehr mit sich selbst beschäftigt.

 

Es ist allerdings auch sehr schwer eine neue funktionierende Partei aufzubauen. Ich halte es deshalb für ebenso wichtig den Parteien wieder den Platz zuzuweisen der ihnen nach dem Grundgesetz zusteht - die politische Willensbildung mitzubestimmen. Heute dominieren sie sie (auch mit Hilfe der Medien), ohne dass das so vorgesehen war.

 

Lutz

Wobei "gar kein" Sozialstaat ja auch nicht unbedingt wünschenswert ist.

 

bzw. nicht verfassungskonform wäre.

Wäre deiner Meinung nach der Sozialstaat wie bisher in den USA wohl bei uns Verfassungskonform? Den würde ich nämlich schon zu "gar kein" zählen.

 

 

Die CDU greift die AfD schon an: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-kauder-attackiert-neue-anti-euro-partei-a-888648.html

... Deutschland ohne Sozialstaat nicht verfassungskonform wäre ...

 

Ist grundsätzlich richtig - aber wie alle Gesetze lässt sich auch das GG ändern. Aber Art 1 - Menschenwürde - und Art 20 - Sozialstaatsprinzip - werden durch Art 79 III GG geschützt.

 

Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

 

Im Moment ist es eine rein akademische Diskussion, ob der Artikel sich durch seinen Inhalt selbst schützt - mal vereinfacht formuliert - oder ob er über das im GG genannte Gesetzgebungsverfahren geändert / gestrichen werden kann und darüber auch die beiden anderen Artikel kassiert werden können.

 

Gruss TGOS

Nicht konform mit dieser bestehenden Verfassung. Das Konformität durch die Änderung der Verfassung(so eine Änderung durchführbar ist)

hergestellt werden könnte ist dann ja selbstredend. Also kurz, klar kann ich mein Verhalten legitimieren in dem ich die Regeln ändere.

Deshalb schrieb ich "nicht verfassungsfonform" und nicht "unmöglich".

 

@Quickbeam2k1

Mit den Details des amerikanischen Sozialstaates bin ich leider nicht vertraut.

so ich hab mich mal etwas schlau gemacht und mal wieder gemerkt wie leicht man Vorurteile glauben kann :)

Die USA haben einen Sozialstaat. Hier gibts was dazu: http://retronomics.wordpress.com/2009/10/24/die-usa-hat-auch-einen-sozialstaat/

Einer der größten Unterschied scheint zu sein, dass die Sozialhilfe im Allgemeinen nur befristet gezahlt wird (5 Jahre im Leben) dazu sind die Bezüge geringer.

http://www.auswandern.us/sozialeabsicherung.html und

http://usa.usembassy.de/gesellschaft-socialsecurity.htm

 

Ist halt einfach anders geregelt als bei uns

Ich nehme also alles zurück mit "gar kein". Bin da anscheinend zu verwöhnt vom deutschen System.

 

Edit: Der Editor mage keine zwei Links in einer Zeile?

So das Feuilleton ist hellhörig geworden. Leider wieder unter der Gürtellinie. Beim Spiegel wundert mich das nicht, nur das es so schnell passiert.

 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-neue-populistische-partei-in-deutschland-a-889447.html

 

Da fühle ich mich doch angesprochen Herr Augstein....